Allgemeine Geschäftsbedingungen
§1 Geltungsbereich der Bedingungen
§1.1
Alle Angebote, Leistungen und Lieferungen von PIXELschieber an den Auftraggeber basieren ausschließlich auf diesen Geschäftsbedingungen.
§1.2
Sie gelten auch ohne ausdrücklichen Hinweis bei zukünftigen Geschäftsbeziehungen zwischen Auftraggeber und Auftragnehmer.
§1.3
Abweichungen sind nur dann gültig, wenn diese schriftlich durch PIXELschieber genehmigt wurden.
§2 Geheimhaltung
PIXELschieber ist aller ihr gegenüber vermittelten Informationen des Kunden zur Geheimhaltung verpflichtet.
§3 Urheberrecht
§3.1
Alle durch PIXELschieber erbrachten Leistungen, Skizzen und Entwürfe unterliegen dem deutschen Urheberrechtsgesetz (UrhG).
§3.2
Verstößt der Auftraggeber gegen Urheberrechte von PIXELschieber, verwirkt er diesen gegenüber eine Vertragsstrafe in dreifacher Höhe der für diesen Auftrag vereinbarten Vergütung.
§3.3
Bei der Erstellung von Logos gehen nach vollständiger Bezahlung der vereinbarten Gesamtvergütung sämtliche Urheber- und Nutzungsrechte für das Logo auf den Kunden über.
§4 Eigentumsrechte
Die Eigentumsrechte an erbrachten Leistungen, Skizzen und Entwürfen werden nicht auf den Auftraggeber von PIXELschieber übertragen. Stattdessen erhält dieser lediglich die Nutzungsrechte.
Ausgenommen hiervon sind sämtliche erbrachten Leistungen in Bezug auf Logo-Erstellungen. Nach vollständiger Zahlung der vereinbarten Vergütung gehen sämtliche Eigentumsrechte an den Auftraggeber über.
§5 Nutzungsrechte
§5.1
Der Auftraggeber erhält die Nutzungsrechte nach erbrachter Leistung und vollständiger Zahlung der vereinbarten Vergütung.
§5.2
Eine Weitergabe der Nutzungsrechte an Dritte ist grundsätzlich unzulässig. Es sei denn, es wurde dem Auftraggeber eine ausdrückliche Genehmigung dafür erteilt.
§6 Erwähnungsanspruch
PIXELschieber ist es gestattet, sich als Urheber auf erstellten Projekten, ohne ausdrückliche Genehmigung des Kunden, auszuweisen. Das ist grundsätzlich für Print- und Webmedien vorgesehen. In besonderen Fällen kann auf die Erwähnung verzichtet werden.
§7 Kündigung oder Kundenrücktritt
§7.1
Zeitlich begrenzte Verträge können, ohne Angabe von Gründen, bis 14 Tage vor Ablauf des Vertrages gekündigt werden. Die Kündigung bedarf der Schriftform. Eine mündliche Kündigung ist unwirksam.
§7.2
Wird der Vertrag nicht gekündigt, verlängert er sich automatisch, um die zuvor vereinbarte Laufzeit.
§7.3
Zeitlich unbefristete Verträge oder in Anspruch genommene Leistungen können, ohne Angabe von Gründen, jeweils zum 1. des Folgemonats gekündigt werden. Die Kündigung bedarf der Schriftform. Eine mündliche Kündigung ist unwirksam.
§8 Angebote
Von PIXELschieber ausgestellte Angebote sind ab Angebotserstellung 14 Tage gültig. Danach verfällt der Anspruch auf die darin enthaltenen Preise.
§9 Anspruch auf Anzahlung & Abschlagszahlung
Bei Projekten, die es erfordern im Vorfeld oder während der Erstellung Ausgaben zu tätigen, ist es PIXELschieber gestattet, beim Auftraggeber eine angebrachte Vorabvergütung zu verlangen. Die Höhe dieser Vorabvergütung beträgt 30 % der im Angebot genannten Gesamtvergütung für das Projekt. Sollten Projekte über einen längeren Zeitraum begleitet werden, so werden Abschlagszahlungen jeweils in Höhe von 30 % des vereinbarten Gesamtvergütung während der Projektlaufzeit fällig.
§10 Leistungsdokumentation
PIXELschieber bewahrt die Projektunterlagen nach Beendigung des Auftrages, oder Auslauf eines zeitlich begrenzten Vertrages für mindestens drei Monate kostenfrei auf. Nach dieser Frist ist PIXELschieber dazu befähigt, betreffliche Dokumente und Dateien ohne Mitteilung an den Auftraggeber zu vernichten.
§11 Datenschutz
§11.1
Daten, die im Zusammenhang mit der Ausführung eines Projektes für den Auftraggeber stehen, werden für diesen Zweck gespeichert.
§11.2
Dabei wird auf das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und die EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) Bezug genommen.
§11.3
PIXELschieber stellt seinen Kunden für einige Dienstleistungen einen Vertrag zur Auftragsverarbeitung (AV) zur Verfügung.
§12 Haftung
§12.1
PIXELschieber ist nicht für vom Auftraggeber vermittelte Inhalte verantwortlich.
§12.2
Ist PIXELschieber zur Erfüllung von Verträgen auf vom Auftraggeber empfohlene Dritte angewiesen, so wird für diese die Haftung nicht übernommen.
§12.3
Hat der Auftraggeber eine Zustimmung der betroffenen Projektmaterialien abgegeben, so übernimmt er die volle Verantwortung.
§13 Zustandekommen von Verträgen
§13.1
Der Vertragsabschluss zwischen PIXELschieber und dem Auftraggeber kann schriftlich (E-Mail, WhatsApp, Brief) oder fernmündlich (Videochat, Telefon, etc.) erfolgen.
§13.2
Fernmündlich kommen Verträge zwischen PIXELschieber und dem Kunden durch übereinstimmende Willenserklärungen zustande.
§14 Schlussbestimmungen
§14.1
Für diese Geschäftsbedingungen und alle Rechtsbeziehungen zwischen PIXELschieber und dem Auftraggeber gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Der Gerichtsstand für Streitigkeiten zwischen Auftraggeber und Auftragnehmer ist soweit möglich Buxtehude.
§14.2
Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so bleiben diese im Übrigen wirksam.
Stand: 18.06.2023